Die EU ist als Werteunion gegründet worden. Nur haben das nicht alle ihrer Mitglieder verstanden. Die Briten haben zwar die Demokratie wiedererfunden. Aber, abgesehen von Churchill, war es ihnen ziemlich egal, ob anderswo demokratische Werte hochgehalten wurden, solange man dort Handel treiben konnte. Die Franzosen, Erfinder der Französischen Revolution, haben deren Werte in der DNA. Mal sehen, ob das nach den kommenden Präsidentenwahlen immer noch so ist. Deutsche, Österreicher, Italiener, Spanier und Portugiesen mussten nach schrecklichen Kriegen und ewigen Diktaturen lernen, dass was dran ist, an den demokratischen Werten. Kann man da von den Bewohnern der Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes verlangen, dass sie von jetzt auf dreißig Jahre, gelernt haben, dass es in der EU nicht nur um Geld und Handel, sondern auch um Demokratie geht? Offenbar nicht, Orban hat es gezeigt.

Allerdings müssen wir nicht bis London, Warschau oder Budapest gehen, um zu erkennen, dass ein guter Deal noch immer wichtiger ist, als die Lupenreinheit unsres Vertragspartners

Die deutsche Politik vor dem 24. Februar und ganz besonders danach gibt Anlass zur Beschämung.

Doch zurück zu den Werten. Brüssel kann die Einhaltung der Werte durchsetzen, indem der Geldhahn zugedreht wird – mit überschaubarem Erfolg. Wenn kein Geld mehr fliest, dann blockieren wir die EU einfach mit dem Erfordernis der Einstimmigkeit.

Also Geldhahn wieder auf! Fraglich ist nur, ob die übrigen Europäer zusehen müssen, wie die Fördergelder der EU in korrupten Kanälen verschwinden. Also Geldhahn wieder zu…

Immer wieder wird erzählt, in Rumänien habe sich das Bruttosozialprodukt seit Einführung der Demokratie verdreifacht. Wenn man Fördermittel aus Brüssel für Demokratie hält, dann stimmt das sicherlich. Das deutsche Wirtschaftswunder hat doch auch nicht an der fdGO gelegen.

Irgendwas läuft schief.

Es muss erlaubt sein, über die Zukunft der EU nachzudenken. Offenbar gibt es zwei Alternativen:
-Wir specken wertemäßig ab und verwandeln die EU in eine Freihandelszone mit Fördergeldern, Erasmus, Gurkenbiegungswinkel und Niederlassungsfreiheit, oder

Wir treten aus der EU aus mit dem Ziel, dass die Länder, die Wert auf Werte legen, eine EWU, eine Europäische Werte Union bilden.

Voraussetzung dafür wäre eine supranationale EWU-Verfassung mit durchsetzungsfähigem Verfassungsgerichtshof.

Und sonst? EU wie bisher, halt nur ohne Mitglieder, die lediglich mit dem Geldbeutel EU-Mitglieder sein wollen.