Ihr könnt unsere Hurensöhne werden

Als auf dem amerikanischen Kontinent außer in den USA und Kanada sich fast ausschließlich Diktatoren tummelten, war das Credo der US-Außenpolitik einfach: „He is a son of a bitch, but he is our son of a bitch!“

Handels-, Sicherheits- und Machtpolitik waren wichtig. Einen Gedanken daran zu verschwenden, was die Hurensöhne mit ihrem Volk anstellten, wäre da nur hinderlich gewesen.

Viel belächelt war Jimmy Carter der erste US-Präsident, dem es wichtig war, dass diejenigen mit denen er sprach, wenn sie schon die Menschenrechte nicht achteten, so doch wenigstens ein paar unangenehme Minuten lang erdulden mussten, wie er ihnen die Leviten las.

Seither gehört es zum Pflichtprogramm demokratischer Politiker, dass sie beim Besuch ihrer nicht ganz so demokratischen Kollegen auf die Einhaltung der Menschenrechte drängen. Viel hilft es nicht, aber steter Tropfen höhlt den Stein, auch dann, wenn man oft den Eindruck hat, die Bundeskanzlerin mahne den Diktator XY nur deshalb, weil es zu Hause gut ankommt.

Es ist den USA zu verdanken, dass die Wahrung der Menschenrechte nach 1945 in Europa in die Verfassungen geschrieben wurde, und dass in der UNO darauf geachtet wurde, dass die Mitglieder wenigstes die Charta dieser Rechte unterschrieben.

Die Generation meines Vaters hat noch belächelt, dass die Sieger, und allen voran die USA, mit ihrem „way of life“ hausieren gingen. „Das wird nicht klappen, es gibt eben Gesellschaften, die funktionieren nicht in Freiheit. Warum sollen wir die missionieren?“ Gleichzeitig wurde massiv gespendet für die Missionierung Neu-Guineas etc.

Ich bin sicher, dass es nie gelingen wird, dass überall auf der Welt die Menschenrechte geachtet werden. Dennoch muss es unser Anspruch bleiben, daran zu arbeiten. „The pursuit of happiness“ wird in der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung beschworen. Wie aber kann man glücklich sein in einem Land, in dem gefoltert wird, wo es keine freie Presse gibt, wo Gewerkschaften verboten sind, wo sich Wenige auf Kosten der Vielen bereichern, wo Bürgerkrieg herrscht?

Nun hat der 45. Präsident in seiner viel beachteten Rede in Riad vor fünfzig Potentaten aus der Region gesagt, er sei nicht gekommen, um ihnen zu erklären, wie sie leben sollten. Allgemein wurde das so verstanden, dass er seinen Geschäftspartnern nicht weiter mit den Menschenrechten auf die Nerven gehen wolle.

Man fragt sich unwillkürlich, was der Präsident von den Menschenrechten im Inland hält, wenn er den Anspruch auf sie im Ausland fallen lässt?

„Immerhin dient es dem Geschäft“ atmen die Bosse auf.

Der Verdacht breitet sich immer mehr aus, dass der 45. Präsident gar keine Politik macht. Es geht ihm nur ums Geschäft. Er ruft den Potentaten dieser Welt zu: „Ihr könnt unsere Hurensöhne werden! Lasst Euch nicht weiter von den europäischen Prinzipienreitern ärgern! Buy american, we do not care a dime about human rights, we just care about dimes!“

Das widerspricht allem, wofür die USA seit über 200 Jahren stehen. Das widerspricht allem, wofür sich die Gründerväter eingesetzt haben. Das ist zutiefst unamerikanisch.

The Right to Vote as an Achievement

After the democracies of classical antiquity in Greece and Rome, it took a long time until people were once again convinced that ancestry provides no guarantee for brains or leadership qualities. Especially Europe was repeatedly forced to put up with nutty, half-demented, mentally ill, and just plain stupid rulers. Sometimes the subjects didn’t even notice, sometimes they paid for it with their lives. The outbreak of World War I speaks volumes in this respect.

Afterwards, the European peoples agreed that if you have kings at all, they shouldn’t really have any say. They were given the post of moral authority, which, it has to be said, most of them fill quite professionally.

Following the example of the U.S., the old continent also began to elect those governing, and that on the whole went well, with one disastrous exception: Adolf Hitler. He came to power through democratic elections, but then he paid no attention to the separation of powers, rule of law, decency and morality. He found a parliament that just watched passively and, worse, empowered him to ignore it.

The consequence was World War II. Afterwards, the peoples were more convinced than ever that they should choose those who would govern, and supervise and check them. A fourth estate, initially viewed with suspicion, joined the executive, legislative, and judiciary branches. That was the free press that controlled all the branches of government. Since then, it has often enough proven that the other three don’t exert mutual control – the checks and balances – as effectively as it had been hoped.

That we elect our politicians, that nobody can assume an office of power without democratic legitimation, is an achievement that that required long struggles.

Now for more than 100 days we have a man in the White House who has managed to flout all democratic rules and customs.

How is that possible?

Recently I read an interesting interview, where a British political scientist said that for more than a hundred years, Bernie Sanders was the first American politician who tried to become President of the United States without attempting to buy his way into office.

The man was right. The many millions of campaign donations for the highest office in the land demonstrate one thing: the voting “little man” is, at best, regarded as a source of votes whose needs and interests are of little concern.

Is that worthy of a democracy?

I increasingly think we should stop regarding the U.S. as a democracy anymore. At the moment, not event the checks and balances work, which are supposed to guarantee the functioning of a democracy between elections.

The Americans see their country as the “land of the free.” One keeps hearing: “We can do what ever we want here.”

But who wants to encounter a policeman on a dark street over there? Who wants to be under suspicion of having committed a crime? Who wants to subject himself to arbitrary restrictions on entering the country? Who wants to live in a country where there are repeated and increasingly violent race conflicts? Who wants to lose his life in Iraq because the government lied to the UN Security Council?

From a European perspective, it appears that the mechanisms that keep a democracy alive and alert don’t work anymore in the U.S.

I’m writing from a European perspective, and I certainly wouldn’t say that all is well and good over here either.

But we must stay alert! Many citizens over here don’t appreciate anymore that elections are an accomplishment for which people fought and struggled long and hard. In several European countries, we have recently experienced that elections can have unexpected, close or indeed rather worrying results.

The people are the sovereign. But the sovereign is the entire people. Those who don’t vote, or who follow a pied piper, have surrendered their sovereignty.

That’s what people in the U.S. are now learning the hard way.

Es hat nach den klassischen Demokratien in Athen und Rom lange gedauert, bis sich wieder die Überzeugung breitmachte, dass Abstammung kein Garant für Grips oder Führungsfähigkeiten ist. Besonders Europa musste immer wieder depperte, halbdemente, psychisch kranke und brunsbieslblöde Herrscher über sich ergehen lassen. Manchmal bemerkte das der Untertan gar nicht, manchmal bezahlt er es mit dem eigenen Leben. Der Ausbruch des ersten Weltkrieges ist ein beredtes Beispiel dafür.

Danach waren sich Europas Völker einig, dass wenn man schon Könige hat, dann sollen die bittschön nicht mitreden dürfen. Sie werden auf den Posten einer moralischen Instanz verschoben, den, so muss man sagen, die meisten von ihnen auch professionell ausfüllen.

Man begann dem Beispiel aus den USA folgend auch auf dem alten Kontinent die Regierenden zu wählen, und das ging auch immer gut, bis auf eine verheerende Ausnahme: Adolf Hitler. Der kam auf demokratische Weise an die Macht, dann aber kümmerte er sich nicht mehr um Gewaltenteilung, um Rechtsstaat, um Anstand und Moral. Er fand sogar ein Parlament, das zuschaute und ihn ermächtigte, das Parlament zu missachten.

Die Konsequenz war der 2. Weltkrieg. Danach war es umso mehr die Überzeugung der Völker, diejenigen, die sie regieren sollten, selbst auszuwählen und zu beaufsichtigen. Eine zunächst mit Scheelaugen betrachtete vierte Macht kam zur Exekutive, zur Legislative und zur Judikative hinzu. Es war die freie Presse, die alle drei überwachte. Oft genug hat sie seither bewiesen, dass die drei klassischen Mächte sich eben doch nicht so effektiv gegenseitig kontrollieren, wie wir dies alle wünschen.

Dass wir unsere Politiker wählen, dass keiner ein Amt ohne demokratische Legitimation ausüben kann, das ist eine lang erkämpfte Errungenschaft.

Nun haben wir seit gut 100 Tagen einen Mann im Weißen Haus sitzen, dem es in derart kurzer Zeit gelungen ist, sich über alle demokratischen Regeln hinwegzusetzen.

Wie geht das denn?

Ich habe neulich ein interessantes Interview gelesen, in dem ein britischer Politologe sagt, dass seit gut 100 Jahren Bernie Sanders der erste US Politiker sei, der versucht habe, Präsident der Vereinigten Staaten zu werden, ohne sich diesen Posten durch Geld zu erkaufen.

Der Mann hat Recht. Die Abermillionen an Wahlspenden für die Bewerber um das höchste Amt in Washington DC sagen zumindest eines aus: Der wählende „kleine Mann“ ist, wenn es hoch kommt, Stimmvieh.

Ist das einer Demokratie würdig?

Ich glaube immer mehr, dass wir uns abgewöhnen sollten, in den USA noch eine Demokratie zu sehen. Zurzeit klappen ja nicht einmal mehr die „checks and balances“, die zwischen den Wahlen das Funktionieren einer Demokratie sicherstellen sollen.

Die US-Amerikaner betrachten ihre Heimat als „the land of the free“. Das hört man immer wieder: „Wir können hier machen, was wir wollen“.

Aber wer will dort schon abends auf dunkler Straße einem Polizisten begegnen? Wer will dort schon in den Verdacht geraten, eine Straftat begangen zu haben? Wer will sich schon willkürlichen Einreisebeschränkungen ausgesetzt sehen? Wer will schon in einem Land leben, wo es immer wieder zu gewalttätigen Rassenkonflikten kommt? Wer will schon wegen einer Lüge, die dem UN Sicherheitsrat aufgetischt wurde, im Irak sein Leben lassen?

Irgendwie scheint es aus europäischer Sicht so zu sein, dass die Mechanismen, die eine Demokratie wach und am Leben erhalten, in den USA nicht mehr richtig funktionieren.

Ich schreibe aus europäischer Sicht und erhebe beileibe nicht den Anspruch, hier sei alles Gold und eitel Sonnenschein.

Auch wir müssen aufpassen! Dass die Wahl eine hehre Errungenschaft ist, wissen viele Mitbürger schon nicht mehr. In mehreren europäischen Staaten haben wir erst kürzlich erlebt, dass Wahlen unvorhergesehen, knapp oder besorgniserregend ausgehen können.

Das Volk ist der Souverän. Aber der Souverän ist das ganze Volk. Wer nicht zur Wahl geht, oder wer Rattenfängern auf den Leim geht, der hat sich als Souverän abgemeldet.

Das erleben die Menschen in den USA gerade am eigenen Leib.