Kaum hatte ich gestern meinen Betrag über das Abendland veröffentlicht, las ich abends auf der Terrasse eines Straßencafés in Palma einen Artikel den Tusk, Juncker und Stoltenberg in „El País“, der Süddeutschen Zeitung Spaniens, veröffentlicht haben.
Sie priesen darin die Zusammenarbeit zwischen EU und NATO in den höchsten Tönen und forderten, die Kooperation noch zu vermehren. Warum? Es ist doch allen vollkommen klar, dass EU und NATO für die Europäer und Amerikaner stets von hohem Wert waren. Das war bisher ein „win-win Spiel“.
Wozu muss man das betonen? Das weiß doch jeder!
Oft ist das Wichtige nicht der Inhalt, sondern der Zeitpunkt einer Veröffentlichung. So auch hier.
In gut einem Monat haben wir in den USA einen neuen Präsidenten, der zwar unberechenbar ist, aber unmissverständlich klar gemacht hat, dass er nicht mehr bereit sei, auszugleichen, was die Europäer in ihren Wehretats sparen. Bisher haben die USA – um ihrer Freude an der eigenen Hegemonie willen – den Großteil der militärischen Kosten und Lasten in der NATO getragen.
Toll sagten die europäischen Finanzminister und strichen die Verteidigungskosten dermaßen zusammen, dass ein großer Teil des militärischen Geräts entweder veraltet oder unbrauchbar geworden ist.
Das wird so nicht weiter gehen. Und deshalb hat der erwähnte Artikel ein „Gschmäckle“ weil er wirkt, als pfiffen die drei Herren in Dunklen, um so das „böse Tier“ nicht fürchten zu müssen.
Das „böse Tier“ ist die unangenehme Situation, dass die drei Herren genau wissen, dass sie etwas unternehmen müssen, aber nicht wissen wie.
Ganz eindeutig geht der Weg hin zu einer europäischen Verteidigungsallianz. Das wird teuer. Aber das ist noch das kleinste Problem, denn es wird schwierig werden, die europäischen Partner unter einen Hut zu bekommen. Es sind ja nicht nur die Regierungschefs, die sich einigen müssen. Hinter diesen steht ihr jeweiliges Wahlvolk. Und da mag so mancher Politiker die bekannte Arie anstimmen: „La gente è mobile, qual pluma al vento“.
Ich befürchte eine nicht enden wollende Diskussion, die nur zu Einem genutzt wird: Nichts zu tun.
Wenn sich die USA mehr und mehr von der Weltbühne verabschieden, kann das durchaus sinnvoll und nützlich sein, aber es entsteht ein militärisches und diplomatisches Vakuum. Europa ist gut beraten, wenn es sich darüber klar wird, dass es die europäischen Staaten und Institutionen sind, die dieses Vakuum ausfüllen müssen.
„Das schaffen wir nie, Europa ist zu klein dazu!“ Ich höre die Rufe schon jetzt. Aber die Rufer haben nicht Recht. Die europäischen Staaten sind gemeinsam so stark wie die USA. Und sie haben einen wirklichen Vorteil: Ihr Image ist nicht so befleckt, wie das der Amis. Das mag daran liegen, dass sich die EU weltpolitisch immer fein rausgehalten und sich deshalb nicht die Hände schmutzig gemacht hat. Die Staaten Europas sind alle mehr oder minder vorbildliche Demokratien, ein Vorteil, der hoffentlich bei den anstehenden Wahlen nicht flöten geht.
Alles in Allem bedeutet das, Europa kann. Die Frage, ob es auch will, ist bisher unbeantwortet und die Herren Tusk, Juncker und Stoltenberg hatten sicher die Absicht, mit ihrem Artikel die notwendige Diskussion anzuschieben.