Spaniens neue Regierung ist ein „Peutêterli“
Mit diesem wunderbaren Wort bezeichnen die Schweizer diese Gasfeuerzeuge, die mal funktionieren und mal eben nicht. Man weiss es vorher nicht.
Und so ist die angekündigte neue spanische Minderheitsregierung ein klassisches Peutêterli.
Gestern haben sich die Sozialisten auf ihrem Parteikonvent entschieden, sich bei der Investitur von Ministerpräsident Rajoy der Stimme zu enthalten, um so eine Minderheitsregierung aus „Partido Popular“ und „Ciudadanos“ zu ermöglichen.
Das wird nicht ohne Fissuren in der sozialistischen PSOE abgehen. Die Präsidentin der autonomen Region der Balearen hat schon angekündigt, dem Votum der Partei nicht zu folgen. Sie befürchtet zu Recht, dass „Podemos“ aufhören würde, ihre Minderheitsregierung in Palma zu stützen, würde sie hülfe, Rajoy im Amt zu halten. Welcher Politiker gibt schon gerne den Stuhl her, auf dem er sitzt, nur um zu ermöglichen, dass der politische Erzfeind auf seinem Stuhl bleiben kann?
So geht es nicht wenigen Regional-Baronen der PSOE. Die katalanischen Sozialisten schreien „bei drei Tag“ hebe dich hinweg, Satan. Für einen wackeren katalanischen Sozialisten ist eine Regierung der PP gleich zweimal des Teufels: Zum einen, weil die eben konservativ sind und jeder einen Großvater hat, von dem er weiß, dass er gegen den Großvater eines PP-Politikers im Bürgerkrieg gekämpft hat. Und zum anderen ist alles, was aus Madrid kommt, per se für einen Katalanen bäbä, von wegen überhaupt und so.
Nun muss man wirklich zugeben, dass es Rajoy nicht verdient hat, zum dritten Mal Premier zu werden. Während der vergangenen Legislaturperiode regierte er mit absoluter Mehrheit und hat diese politische Konjunktur in einer Weise nicht ausgenutzt, dass es jedem Student der Politikwissenschaft im ersten Semester schlecht wird. Die deutsche Presse schreibt gebetsmühlenhaft, die Rajoy-Regierung habe es geschafft, dass die Wirtschaft wüchse und die Arbeitslosigkeit sinke.
Das ist die Außenansicht.
In Spanien empfindet man diese durchaus bescheidenen Erfolge als dem Diktat von „la Merkel“ geschuldet.
Es wird schwierig werden. Wenn Rajoy wiedergewählt ist, hört das Murren unter den Sozialisten ja nicht auf.
Letztlich spült der ganze Zinnober kurzfristig der„links-alternativ-populistisch-radikalen“ Partei „Podemos“ das Wasser auf die Mühlräder.
Da mag man sich darüber freuen. Ich freue mich darüber nicht, denn Podemos ist eine neue Partei, in der – wie bei der AfD – viele mitmachen, die woanders nichts wurden. Wenn der politische Alltag beginnt, werden auch dort die innerparteilichen Auseinandersetzungen beginnen.
Es ist abzusehen, dass PSOE sich selbst verhackstückt und Podemos bei seinen Wählern an Attraktivität verliert.
Dann gewinnt PP in vier Jahren wieder die absolute Mehrheit und musste nicht durchs Fegefeuer, um dort die Sünden der Korruption zu büßen.
Das kann auch niemandem gefallen.
Erstaunlich und erfreulich ist, wie der junge König aus dieser Schlammschlacht bisher nicht nur unbefleckt sondern gestärkt herauskam.
¡Viva el Rey!